Arbeitserlaubnis für Ausländer

Wer benötigt gegenwärtig im Jahr 2012 als Ausländer, also als nicht deutscher Staatsangehöriger, eine Arbeitsgenehmigung bzw. Arbeitserlaubnis, um in Deutschland arbeiten zu dürfen?

EU-Ausländer

Am besten ist es, man fragt zunächst umgekehrt: welche Ausländer benötigen keine Arbeitserlaubnis?

Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten benötigen grundsätzlich keine Arbeitserlaubnis. Eine Ausnahme besteht lediglich hinsichtlich der Arbeitserlaubnispflicht für Staatsangehörige der neuen EU-Staaten Rumänien und Bulgarien bis zum 31.12.2013.

Drittstaatsangehörigkeit

Ausländer, die eine Drittstaatsangehörigkeit besitzen, benötigen als Voraussetzung für eine Arbeitsaufnahme einen Aufenthaltstitel, der die Genehmigung (in Form einer vorherigen Zustimmung) der Arbeitsagentur beinhaltet.§ 39 Ausländergesetz bestimmt, dass ein Aufenthaltstitel, der einem Ausländer die Ausübung einer Beschäftigung erlaubt, nur mit Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erteilt werden kann, soweit durch Rechtsverordnung nicht etwas anderes bestimmt ist. Die Zustimmung kann erteilt werden, wenn dies in zwischenstaatlichen Vereinbarungen, durch ein Gesetz oder durch Rechtsverordnung bestimmt ist.

Für die Erteilung des Aufenthaltstitels ist die Ausländerbehörde zuständig.

Grundsätzlich muss der Aufenthaltstitel vor der Einreise nach Deutschland bei der zuständigen Auslandsvertretung beantragt werden. Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, von Neuseeland und der Vereinigten Staaten von Amerika können den Aufenthaltstitel auch nach der Einreise bei der zuständigen Ausländerbehörde in Deutschland einholen. Eine beabsichtigte Erwerbstätigkeit darf hingegen erst nach Erteilung des entsprechenden Aufenthaltstitels aufgenommen werden.

Zuständig für die Erteilung von Arbeitserlaubnissen bzw. für die Zustimmung zum Aufenthaltstitel ist die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundeagentur für Arbeit mit ihren regionalen Standorten. Sie wird bei der Vergabe des Aufenthaltstitels intern durch die Ausländerbehörde eingeschaltet.

Es gibt drei Voraussetzungen einer Zustimmung der BA zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit von Drittstaatsangehörigen:

1) Eine Rechtsvorschrift muss den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt einräumen.

2) Es muss ein konkretes Arbeitsplatzangebot vorliegen.

3) Es steht kein bevorrechtigter Arbeitnehmer für die konkrete Beschäftigung zur Verfügung und die Arbeitsbedingungen sind mit denen inländischer Arbeitnehmer vergleichbar.

Arbeitserlaubnis für in Deutschland wohnende Ausländer

Die Arbeitserlaubnist für in Deutschland lebende Ausländer aus Drittstaaten richtet sich im wesentlichen nach der Beschäftigungsverfahrensordnung.

Beantragung eines Visums für eine Einreise zur Arbeitsaufnahme

Ein notwendigen Visums zur Arbeitsaufnahme in Deutschland muss bei den deutschen Auslandsvertretungen im Heimatland des Antragstellers beantragt werdem. Der Antrag sollte sich rechtzeitig vor der beabsichtigten Einreise nach Deutschland gestellt werden. Der Antragsteller sollte sich zudem frühzeitig mit der für ihn zuständigen Auslandsvertretung in Verbindung setzen, um sich über das Verfahren und die beizubringenden Unterlagen zu informieren.

In aller Regel ist ein gültiger Reisepass, und wenn der Wohnsitz nicht im Heimatland des Antragstellers ist, auch eine gültige Aufenthaltserlaubnis vorzulegen.

Bei einem Aufenthalt über 3 Monate in Deutschland ist fast immer die Zustimmung der für den späteren Aufenthalt zuständigen Ausländerbehörde notwendig. Folglich muss der Antrag an die örtlich zuständige Ausländerbehörde weitergeleitet werden. Bei zustimmungspflichtigen Beschäftigungen schaltet die Ausländerbehörde zudem die Zentrale Ausländer- und Fachvermittlung (ZAV) der Arbeitsagentur ein. Schon jetzt läßt sich erkennen, dass bis zur Erteilung des Visums ein langer Zeitraum vergeht. Und erst wenn gegen die Aufnahme einer Beschäftigung keine Bedenken bestehen, kann die Auslandsvertretung ein Visum mit einer Gültigkeit von 3 Monaten und den von der Ausländerbehörde mitgeteilten Auflagen ausstellen. Wenn die deutsche Auslandsvertretung ausländerrechtliche Erkenntnisse hat, die gegen die Einreise des Antragstellers sprechen oder wenn die Ausländerbehörde in Deutschland dem Antrag nicht zustimmt, muss das Visum von der Auslangsvertretung versagt werden.

Arbeitserlaubnis in bestimmten Fällen

Eine Arbeitserlaubnis für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten kann auf unterschiedliche Tatbestände gestützt werden. So werden folgende Fallgruppen unterschieden:

Ausländische Arbeitnehmer ohne Berufsausbildung

Ausländische Arbeitnehmer mit qualifizierter Berufsausbildung

Gastarbeiter

Versagung, Widerruf und Erlöschen der Arbeitserlaubnis

Die durch den Aufenthaltstitel gewährte Arbeitserlaubnis stützt sich auf eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit. Diese kann ihre Zustimmung versagen oder wiederrufen. Möglich ist auch ein automatisches Erlöschen der Zustimmung der BA. Folge ist immer, dass der Aufenthaltstitel für den ausländischen Arbeitnehmer entfällt.

Ausländerrechtliche Fachbegriffe

Das Recht des Aufenthalts und der Arbeitserlaubnis ist von spezifischen ausländerrechtlichen Fachbegriffen geprägt. Diese werden erläutert.